Wisnewski eine Perle in der Hand! Sein kritischer Jahresrück-blick darf nicht in dem bisher veröffentlichten Verlag erscheinen, weil er offenbar zu nahe an dem ist, was unseren Alltag wirklich bestimmt[mehr]

Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren nach Art. 13 und 14 DSGVO 1.1 Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen Verantwortlicher: Anschrift: E-Mail-Adresse: Telefonnummer: [...] Behördenbeteiligungen (§§ 3 – 4c BauGB). Die Verarbeitung von Adressdaten ist erforderlich, um der Pflicht zur Mitteilung des Abwägungsergebnis- ses nachzukommen. Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung[mehr]

Bodendenkmäler auffindet, ist verpflichtet, diese unverzüglich der Unteren Denkmalschutzbehörde oder dem Landesamt für Denkmalpflege anzuzeigen. Zur Anzeige verpflichtet sind auch der Eigentümer und der [...] Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung [...] durch eigene Grundsätze ergänzen können, werden in den Landesplanungsgesetzen der Bundesländer verwirklicht und dazu die räumlichen und sachlich erforderlichen Ziele vorgegeben. In Bayern gilt hier das[mehr]

Bodendenkmäler auffindet, ist verpflichtet, diese unverzüglich der Unteren Denkmalschutzbehörde oder dem Landesamt für Denkmalpflege anzuzeigen. Zur Anzeige verpflichtet sind auch der Eigentümer und der [...] Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes wird keine Zulässigkeit von Vorhaben begründet, die einer Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen. Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung [...] durch eigene Grundsätze ergänzen können, werden in den Landesplanungsgesetzen der Bundesländer verwirklicht und dazu die räumlichen und sachlich erforderlichen Ziele vorgegeben. In Bayern gilt hier das[mehr]

e – BbR – (herunterladbar unter www.schnelles- internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht [...] werden. Auch nach Ablauf des Zeitraums, innerhalb dessen Zugang gewährt werden muss, können Zugangsverpflichtungen auf der Grundlage des Telekommunikationsgesetztes (TKG) bestehen, wenn die Bundesnetzagentur [...] dieses Erfordernis entfällt bei nicht eingetragenen Personengesellschaften bzw. anderen nicht eintragungspflichtigen Unternehmen. v. Eigenerklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder vergleichbar gesetzlich[mehr]

Rückmeldung der Netzbetreiber berücksichtigt wurden, wird mit Bekanntmachung des Aus- wahlverfahrens veröffentlicht (vgl. Nr. 3a Musterdokument zur Bekanntmachung Auswahlverfahren). 4. Meldung eigener aktueller [...] Infrastruktur erstellt wurde Die Gemeinde Diebach mitgeteilte Infrastrukturdaten werden nicht veröffentlicht, sondern nur Bewer- bern im Auswahlverfahren auf Anforderung mitgeteilt.[mehr]

Wer Bodendenkmäler auffindet, ist verpflichtet, dies unverzüglich der Unteren Denkmalschutzbehörde oder dem Landesamt für Denkmalpflege anzuzeigen. Zur Anzeige verpflichtet sind auch der Eigentümer und der [...] hat sich im Rahmen ihrer eigenen Aufgaben und im Rahmen von Zielen der europäischen Union dazu verpflichtet, den Anteil der erneuerbaren Energien in Deutschland erheblich zu erhöhen. Entsprechend der Maßgaben [...] im Interesse des Klima- und Umweltschutzes eine nachhaltige Entwicklung der Energieversorgung zu ermöglicht werden. Der Beitrag der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung soll deutlich erhöht werden[mehr]

Rückmeldung der Netzbetreiber berücksichtigt wurden, wird mit Bekanntmachung des Auswahlver- fahrens veröffentlicht (vgl. Nr. 3a Musterdokument zur Bekanntmachung Auswahlverfahren). 4. Meldung eigener aktueller [...] Stichtag 1.7. Infrastruktur erstellt wurde Der Gemeinde mitgeteilte Infrastrukturdaten werden nicht veröffentlicht, sondern nur Bewerbern im Auswahlverfahren auf Anforderung mitgeteilt. Gemeinde Insingen Stand[mehr]

bis zu einer Tiefe von 50 m, gemessen von der der Erschließungsanlage zugewandten Grenze des beitragspflichtigen Grundstücks. Reicht die bauliche oder gewerbliche Nutzung über diese Begrenzung hinaus, so [...] gsanlage herstellen, bleiben bei der Bestimmung der Grundstückstiefe unberücksichtigt. (4) Beitragspflichtige Grundstücke, die ohne bauliche Nutzungsmöglichkeit oder die mit einer untergeordneten baulichen [...] Ablösung des Erschließungsbeitrages Der Erschließungsbeitrag kann im Ganzen vor Entstehung der Beitragspflicht abgelöst werden (§ 133 Abs. 3 Satz 5 BauGB). Ein Rechtsanspruch auf Ablösung besteht nicht. Die[mehr]

Ansbach erhoben werden. Für den Fall der Einlegung eines Widerspruchs ist jede Behörde in Bayern verpflichtet, einen Zugang für die Übermittlung von Dokumenten in elektronischer Form bzw. für schriftform [...] Dies regelt das Bayerische E-Government-Gesetz (BayEGovG). Die Gemeinde Diebach kommt dieser Verpflichtung durch das Bereithalten eines E- Mail-Postfachs nach, über das sie auch mit qualifizierter ele[mehr]